Klimaschutz und Klimaanpassung als Aufgabe des Bauordnungsrechts

Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung sind eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit für Ingenieurinnen und Ingenieure. Gebäude und Ingenieurbauwerke müssen den sich verändernden klimatischen Bedingungen standhalten. Gleichzeitig sollen bei der Planung Errichtung die Belange des Klimaschutzes angemessen berücksichtigt werden. Die Auswirkungen des Klimawandels betreffen eine Vielzahl von Bereichen wie die Raum- und Regionalplanung, kommunale Bauleit- und Wärmeplanung, den Verkehrsbereich, das Vergaberecht und auch das Bauordnungsrecht.

In einem aktuell erschienen Werk der Herausgeber Prof. Dr. Sabine Schlacke und Dr. Jörg Wagner zum Klimarecht hat der Justiziar der Ingenieurkammer-Bau NRW, Dr. Alexander Petschulat, ein Kapitel zum Thema „Klimaschutz und Klimaanpassung durch Bauordnungsrecht“ verfasst. In dem Kapitel werden Klimaschutz und Klimaanpassung als zulässiger Regelungsinhalt des Bauordnungsrechts behandelt, da es sich bei der Bauordnung vorrangig um Recht der öffentlichen Sicherheit und Ordnung behandelt. Weiter werden bauordnungsrechtliche Gestaltungmöglichkeiten durch kommunale Satzungen z.B. in den Bereichen Begrünung, Wasseraufnahme, Baumschutz und Elektromobilität dargestellt.

Ein Schwerpunkt des Kapitels sind die Regelungen zu den Solarpflichten in den einzelnen Bundesländern. Hierzu zeigt Dr. Petschulat die Voraussetzungen und Ausnahmen der Solarpflicht sowie deren Adressaten auf. Auch wird das Verhältnis zu anderen Rechtsmaterien wie dem Denkmalschutz erklärt. Zu Verstößen gegen die Solarpflicht werden Sanktionsinstrumente wie auch Durchsetzungsmöglichkeiten für die kommunale Verwaltung aufgezeigt.

Das Werk ist im Beck-Verlag unter der ISBN 978-3-406-81985-8 erschienen. Es richtet sich neben der Rechtsanwaltschaft und den in Städten, Gemeinden und Behörden tätigen Juristinnen und Juristen, Dipl. Verwaltungswirtinnen und Dipl. Verwaltungswirte ausdrücklich auch an Stadtplanerinnen, Stadtplaner, Architektinnen und Architekten sowie Ingenieurinnen und Ingenieure.

>> Zum Handbuch „Klimarecht"